DEMOKRATIE IN BEWEGUNG

Listenplatz 17

Demokratie in Bewegung - Partei mit basisdemokratischen Parteiprogramm und VielfaltsquoteDEMOKRATIE IN BEWEGUNG – kurz DiB – hat sich 2017 gegründet als Antwort auf den aufkommenden Rechtspopulismus, dem Herunterspielen der Klimakrise und der immer weiter gehenden sozialen Spaltung im Land. Wir sind noch im selben Jahr das erste Mal zur Bundestagswahl angetreten. In Baden-Württemberg und Niedersachsen haben wir bereits einige Sitze in Kommunalparlamenten erringen können.

Transparente, unabhängige Politik

Unsere Partei steht vor allem für eine wertebasierte, progressive Politik. Wir möchten unsere finanzielle Unabhängigkeit bewahren und nehmen daher keine Geldspenden von Unternehmen an. Wir gehen damit als gutes Vorbild voran, um dem schädlichen von der Wirtschaft betriebenen Lobbyismus entgegenzuwirken. Unser Fokus liegt auf eine transparente Politik, die nicht, wie bei den regierenden Parteien, in irgendwelchen Hinterzimmern passiert.

Politik zum Mitmachen

Ziel von DiB ist eine Gesellschaft, in der jede Stimme gehört wird und das nicht nur alle paar Jahre zur Wahl, sondern Tag für Tag. Dafür haben wir das Initiatativ-Prinzip entwickelt, mit dem auch Personen, die nicht Parteimitglied sind, Ideen einbringen und diskutieren und auch über unser Parteiprogramm mitbestimmen können. Damit sind bereits über 160 angenommene Initiativen entstanden, entwickelt von einer breiten Basis.

Abbild der Gesellschaft

Ein weiteres Alleinstellungsmerkmal ist unsere Vielfaltsquote: 25% der Plätze bei Wahlen sind für Menschen reserviert, die Diskriminierungserfahrungen gemacht haben, aufgrund von Rassismus, einer Behinderung oder ihrer sexuellen Identität. Neben der 50%-Frauenquote wollen wir somit eine vielfältige und gerechte Abbildung der Gesellschaft in der Politik erreichen.

Inhaltliche Breite

Inhaltlich sind wir breit aufgestellt. Vor allem in Bezug auf die Sozialpolitik haben wir viele Forderungen im Parteiprogramm. Es sind z.B. ein gesetzlicher Mindestlohn oberhalb der Armutsgrenze (mindestens 12 Euro pro Stunde) und ein bedingungsloses Grundeinkommen vorgesehen umzusetzen. Hinsichtlich Klimaschutz gibt es unsere Forderung nach einer Emissionsabgabe (CO2-Bepreisung) und einer ökologischen Landwirtschaft. Für die Stärkung der Demokratie wollen wir u.a. ein verbindliches Lobbyregister und neue Formen der Mitbestimmungen wie Bürger:innenkammern und Losverfahren einführen.

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